Türkei: Erdogan für dritte Amtszeit vereidigt

Nach seiner Wiederwahl ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für eine weitere fünfjährige Amtszeit vereidigt worden. Der 69-Jährige bekam dazu am Nachmittag im Parlament in Ankara seine Ernennungsurkunde überreicht. Am Abend soll dann das neue Kabinett verkündet werden. Zwei Wochen davor hatten seine AK-Partei und ihre Partner bereits die Mehrheit bei der Parlamentswahl gewonnen.

Erdogan schwor am Samstag vor den 600 Parlamentsabgeordneten in Ankara,"seine Pflicht unparteiisch zu erfüllen". Der 69-Jährige hatte sich am vergangenen Sonntag in der Stichwahl mit 52 Prozent der Stimmen gegen den sozialdemokratischen Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu durchgesetzt. "Ich schwöre, als Präsident all meine Kraft einzusetzen, um die Existenz und Unabhängigkeit des Staates zu schützen", sagte der Präsident in der live vom türkischen Fernsehen übertragenen Zeremonie. Im Anschluss war eine Feierlichkeit im Präsidentenpalast geplant, an der mehrere Staatsoberhäupter aus aller Welt teilnehmen sollten.

Die Wahl galt wegen der Kontrolle der AKP und Erdogans über staatliche Ressourcen und die Medien im Land als unfair. Mit großer Spannung wird besonders die Entscheidung über die Besetzung des Finanzministeriums erwartet. Die Inflation in der Türkei liegt derzeit bei 44 Prozent. Experten machen dafür die Zinspolitik Erdogans verantwortlich. Die Lira hatte nach seiner Wiederwahl an Wert verloren.

Der Präsident müsse mit seinen Entscheidungen den Eindruck erwecken, das Problem der Lira und der Inflation ernsthaft angehen zu wollen, sagte Ulrich Kater, Chefvolkswirt der DekaBank."Der Türkei gehen langsam die Devisen aus. Das erhöht die Gefahr, dass die Lira in den freien Fall übergeht."

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