© BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATICwird nicht in absehbarer Zeit eine Video-Botschaft an den österreichischen Nationalrat halten können. Zum einen stemmt sich die FPÖ auch weiterhin gegen eine Einladung, zum anderen will NationalratspräsidentKein Rederecht für andere Präsidenten?
In FPÖ-Kreisen verweist man gegenüber der Kleinen Zeitung darauf, dass ausländische Staatspräsidenten oder Premierminister grundsätzlich kein Rederecht im Nationalrat besitzen.
Die SPÖ wolle einer Einladung, wie betont wird,"nicht im Wege stehen", allerdings müsste einer solchen Videoansprache einer Debatte im Plenum folgen. Die Neos wollten am Donnerstag einen neuen Anlauf nehmen.
Den braucht in unserem neutralen, unabhängigen Staat wirklich niemand!!!
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