Das könnte teuer werden. Nach Informationen des Falter droht dem Bildungsministerium eine Strafzahlung in Millionenhöhe, weil der Vertrag für die Durchführung von PCR-Tests an den Schulen offenbar nicht fristgerecht gekündigt wurde. Wie kam es dazu?
Am 24. Mai verkündet Bildungsminister Martin Polaschek wegen niedriger Corona-Inzidenzen das Ende der PCR-Gurgeltests, die das Bildungsministerium von der Arge molekulare Diagnostik in acht Bundesländern durchführen lässt . Bereits wenige Tage später, am 1. Juni, sollte nicht mehr gegurgelt werden. Das Problem: Der Vertrag mit der Arge, einem Salzburger Unternehmen, das die Tests in den Monaten zuvor ausgewertet hatte, läuft noch bis Ende des Schuljahres. Die Abmachung sieht zwar vor, dass die Testungen kurzfristig ausgesetzt werden können - eine Kündigung verlangt aber längere Vorlaufzeiten. Sprich: Das Ministerium kann nicht einfach von einem Tag auf den anderen die Zahlungen einstellen.
USpitzl SorayaLoretta das heißt Korruption, liebe Leute
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