SPÖ-Wahl - Rote Ambivalenzen

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Der Furor von Babler zur EU-Politik hat Irritationen ausgelöst - offenbar auch in der SPÖ. Doch die Partei steht seit jeher in einem Spannungsverhältnis mit der Union. Eine Rückschau.

Ursprünglich wollte Andreas Babler zur EU-Frage gar nichts sagen. 'Das ist gefährlich.' Er wusste es also bereits. Dann sprudelte es aber doch viereinhalb Minuten aus ihm heraus. Es war eine Abrechnung mit dem 'Konstrukt' der EU, wie Babler es wörtlich immer wieder formulierte. Am Ende gestand er, in dieser Frage 'etwas emotional' zu sein.

\nFreizügigkeit und die Folgen\nDie Freizügigkeitsrechte der EU bedingen, dass Unionsbürger jederzeit in jedem Mitgliedstaat eine Arbeitsstelle annehmen können. Geht der Job jedoch nach einem Jahr verloren, haben diese Arbeitnehmer in der Regel nur einen eingeschränkten Zugang zu jenen staatlichen Leistungen, die für diese Fälle eigentlich vorgesehen sind- auch in Österreich. Das soll die Einwanderung in Sozialsysteme unterbinden.

 

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