SPÖ: Arbeitsrecht dem digitalen Zeitalter anpassen

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Für 24h-Verfügbarkeit und Scheinselbstständigkeit brauche es faire Regeln. Arbeitsrecht sei noch auf Fabriksarbeit ausgerichtet.

und Flexibilisierung würden zunehmend dazu führen, dass „die Grenze zwischen Arbeit und restlichem Leben“ verschwimmt, so die SPÖ-Chefin. Diese Entwicklungen böten auch „viele Chancen“.

All diese Klauseln wären einem dynamischen Arbeitsmarkt wie dem österreichischen nicht mehr angemessen. Jährlich würden 1,6 Millionen neue Beschäftigungsverhältnisse abgeschlossen, eine Million davon wären Jobwechsel.

Flexibilisierung sei notwendig, sie müsse aber „zum beiderseitigen Vorteil sein“, forderte die SPÖ-Chefin. Daher fordern die Sozialdemokraten einen Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit für Kinderbetreuung, Pflege,und im Alter. Auch auf die Vier-Tage-Woche müsse es einen Rechtsanspruch geben, denn: „Flexibilität darf keine Einbahnstraße sein“.

Herzstück in diesem Bereich ist die Forderung nach einer Beweislastverschiebung, wonach Arbeitende künftig grundsätzlich – widerlegbar – als Arbeitnehmer anzusehen sind. Schließlich wären sie auch nicht wirklich selbstständig. Dazu könnte man einfach das bereits bestehende Modell für Leiharbeitende heranziehen.

 

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