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Sobotka zieht historischen Ukraine-Vergleich zurück

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Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat nach heftiger Kritik an von ihm getätigten fragwürdigen historischen Vergleichen zum Teil zurückgerudert. Der Nationalratspräsident hatte im 'Club 3' den Angriff Russlands auf die Ukraine mit der Situation in Österreich 1945 - der Befreiung vom NS-Regime - verglichen. Dies sei unpassend gewesen, sagte ein Sprecher des Nationalratspräsidenten am Samstag zur APA. Einen weiteren Vergleich zum Untersuchungsausschuss präzisierte er.

Sobotka war gefragt worden, ob Österreich aktuell bereit sei, Kriegsvertriebene aufzunehmen. Die Antwort:"Die Ukrainer müssen in der Ukraine bleiben und letztlich ihr Land verteidigen. Was wäre gewesen, wenn alle Österreicher nach 1945 geflohen wären?" Damit bezog er sich auf den Sieg der Alliierten gegen das Nazi-Regime in diesem Jahr.

"Fassungslos" über diese Aussagen zeigte sich SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried über die"unerträglichen Geschichtsvergleiche" Sobotkas."Wenn Sobotka die Lage der Ukraine mit Österreich 1945 gleichsetzt - also den Angriffskrieg Russlands mit der Befreiung Österreichs vom NS-Regime - dann ist das eine Schande", meinte Leichtfried.

Für den freiheitlichen Fraktionsführer im U-Ausschuss, Christian Hafenecker, ist Sobotka"nach diesen kruden historischen Vergleichen" als Vorsitzender untragbar. Dieser müsse"im Interesse der Würde des Hohen Hauses den Vorsitz abgeben", stattdessen solle die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures den Ausschussvorsitz übernehmen. Die Vergleiche mit 1933 bzw. 1945 seien jedenfalls"einfach nur mehr unfassbar", sagte Hafenecker.

 

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