ChristinaTraar So weit san ma scho mit dem POLIZEISTAAT
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Verfassungsänderung notwendig: Kickl plant 'Sicherungshaft' für gefährliche AsylwerberDie Maßnahme ist als Reaktion auf Messerattacke auf Sozialamtsleiter in Dornbirn gedacht. Für diese Neuerung wäre ein Verfassungsgesetz notwendig, für dessen Beschluss sich Kickl einen 'Schulterschluss' im Parlament erwartet. Wer ist dagegen? Die linken Gfaster sicher.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Kickl will 'Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber'Für die Einführung der Maßnahme ist allerdings ein Verfassungsgesetz notwendig. Wer dagegen stimmt, wird bei der EU-Wahl sein Wunder erleben. Diese Maßnahme ist schon längst überfällig. Und dann natürlich bei Wasser und Brot ohne Handy und Fernseher. Damit den Herrschaften dann auch wieder einfällt wo sie herkommen und Österreich wieder gerne verlassen bzw. dorthin abgeschoben werden können. Wird er auch versemmeln
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
'Sicherungshaft' für Asylwerber: Schlechte Karten für KicklSPÖ und Neos fordern zuallererst Aufklärung und orten ein 'Ablenkungsmanöver' des Innenministers. Beide Vereine werden von Frauen geführt, die eine ist die Marionette vom Bobo, die andere wurde vom Blitz erleuchtet, beides merkt man...egal was ist, was geschah...parteipolitisches Interesse ist wichtiger...schon gespannt wenn es als nächsten erwischt... So einfach kann Politik sein: Fehler machen, abstreiten und Schuld anderen zuschieben. Alle namhaften Juristen erklären, Normen reichen, um in solchen Fällen Haft auszusprechen Ich orte eine extreme Hilflosigkeit und Verblödung der SPÖ
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Unzufrieden mit der Arbeit: Doskozil schießt sich auf Innenminister Kickl einInnenminister Kickl ist seit einem Jahr im Amt, aber verändert habe sich nichts, kritisiert Burgenlands künftiger Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) etwa, dass es kein zusätzliches Rückführungsabkommen gebe.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
„Sicherungsverwahrung für gefährliche Asylwerber“Nach dem tödlichen Messerangriff eines Türken auf einen Beamten in Dornbirn will Innenminister Herbert Kickl nun härter gegen straffällige Asylwerber ... Jetzt ist die richtige Richtung eingeschlagen und anschließend sofort abschieben. 👍 plusOminusO Die Österreicher sind weiter! Wenn er es nicht in den Griff bekommt, wer sonst? Bester Innenminister!
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »
Kickl will eigene Tatbestände im AsylbereichInnenminister Herbert Kickl (FPÖ) gehen die Pläne der Regierung, das Strafrecht zu verschärfen, nicht weit genug. Er forderte am Mittwoch nach dem ... .HCStracheFP Ihre Stellungnahme dazu würde viele FPÖ - Wähler brennend interessieren. Höchste Zeit dafür, umsetzen und abschieben. Wir müssen uns endlich gegen diese Invasoren wehren! Gut so und schon längst fällig!
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »
Verfassungsänderung: SPÖ und Neos signalisieren Ablehnung von Kickls SicherungshaftDerzeit sieht es nicht so aus, als würde Innenminister Herbert Kickl ( FPÖ ) eine Verfassungsmehrheit für die von ihm geforderte Sicherungshaft für Asylwerber bekommen. Und das ist gut so... 👍 Da merkt man wieder das den linken die Sicherheit der Bevölkerung eigentlich scheißegal ist! Hauptsäle dagegen die linken Idioten. Nachgedacht wird nimmer.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Sicherungshaft für Asylwerber: Abfuhr von SPÖ/NEOSAls Reaktion auf den tödlichen Messerangriff auf den Sozialamtsleiter in Dornbirn plant Innenminister Herbert Kickl - wir berichteten - eine ... SPÖ die Schariapartei ist gegen die österreichische Bevölkerung. Was war anderes zu erwarten? Von den Welcomeklatschern Pink war es auch klar. Eine 8% Partei. Dann sollten die SPÖ und Neos zu Verantwortung gezogen werden. Wenn ein Asylbewerber wieder straffällig wird. Die beiden Parteien sind also gegen die Sicherheit für unser Land und für diese Krimigranten.
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »
Deutscher Ex-Staatssekretär Experte für BVT-ReformInnenminister Herbert Kickl (FPÖ) holt den ehemaligen Deutschen Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche ins Boot. Fritsche soll als Experte an der ...
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