nicht nur für Asylwerber, sondern auch für Österreicher, wie das der designierte burgenländische Landeshauptmann.
nicht nur für Asylwerber, sondern auch für Österreicher, wie das der designierte burgenländische Landeshauptmann
Hilflos wirkende SPÖ-Chefin Rendi-Wagner im Streit um Sicherungshaft. So wollen 2/3 der SPÖ-Landeshauptleute Kickls Entwurf sogar noch verschärfen u. diese auch gleich auf Inländer ausweiten so Berichte der Medien....
Kreisky war auch in Sicherungshaft!
Mit der Sicherungshaft nähern wir uns dem Austrofaschismus!
Sicherungshaft gabs 1934 und 1938; weit sind wir gekommen.
Ich empfehle den Herren Doskozil, Ludwig Strache und Kickl den Film Minority Report.
...ich hoffe, dass die Opposition dieser Änderung nicht zustimmt.
Die Frage ist doch wer hier in Sicherheitshaft gehört!!
Ich finde, der VizeK schaut schlecht aus.
Es gibt IN Österreich breit DAS BESTE Gesetz gegen kriminellen und verbrechern. Was wirklich im verfassung fehlt ist ARTES vorgehen gegen rassisten und Rechtsextremisten, gegen die spaltung Macher in Österreich diese oben ernannte gruppierungen sind grosse gefahr für Österreich
alles nur noch absurd. sperr ma zu, vielleicht nimmt DE noch ein Bundesland.
Verständlich. HCStracheFP müsste ja damit rechnen selbst inhaftiert zu werden. ichbinkeinnaseweiß sieistgepudert
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