Politiker und Politikerinnen aus der ganzen Welt suchen am Wochenende bei einem Spitzentreffen in der Schweiz Wege zur Beendigung des Ukraine-Krieges. Russland ist nicht eingeladen, China wollte nicht teilnehmen – was die Chancen auf größere diplomatische Fortschritte praktisch ausschließt. Auch Kiew dürfte sein bei dem Gipfel verfolgtes Ziel verfehlen.
Trotz monatelanger intensiver ukrainischer Lobbyarbeit hat vor allem China, ein wichtiger Abnehmer von russischem Öl und Schlüssellieferant von Produktionsmitteln für das Riesenland, den Veranstaltern des Treffens am 15. und 16. Juni eine Absage erteilt. Ulrich Schmid, Politikwissenschaftler und Osteuropa-Experte an der Universität St. Gallen, sprach angesichts der Teilnahme von rund 90 Ländern bei gleichzeitiger Abwesenheit Chinas von einer gemischten Bilanz. „Jetzt ist natürlich die Frage, ist ein Frieden überhaupt machbar?“, so Schmid. „Solange Putin an der Macht ist …, wird es schwierig.
Doch der Krieg im Gazastreifen hat dem ehrgeizigsten internationalen Vermittlungsversuch der Schweiz seit vielen Jahren Schwung genommen, während Russland versucht hat, die Legitimität des Gipfels zu untergraben. Gleichzeitig setzt sich China zusammen mit Brasilien für einen separaten Friedensplan für die Ukraine ein, der die Beteiligung beider Kriegsparteien vorsieht.
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