Schlamperei im Melker Rathaus

Wenn Politiker sich von sich aus entschuldigen, ist meist ein größerer Schaden passiert. In Melk haben sich in der vergangenen Gemeinderatssitzung gleich zwei Stadtpolitiker entschuldigt, neben Finanzstadtrat Nikolaus Weinwurm auch Bürgermeister Patrick Strobl . Warum? Im Zuge des Rechnungsabschlusses ist aufgefallen, dass die Kanalgebühren nicht eingehoben wurden, daher ein Fehlbetrag von zumindest 117.000 Euro im Budget aufgetreten ist.

SPÖ-Fraktionssprecher Leopold Emminger plädierte dafür, Bürgern, für die die Nachzahlungssumme auf einen Schlag zu hoch sei, zumindest die sechs Prozent Zinsen bei Ratenzahlung zu erlassen: „Es ist ein Fehler der Gemeinde und daher sollten wir die Zinsen streichen.“ Jeder Fall müsse dabei einzeln im Stadtrat geprüft werden, meint Weinwurm auf die Forderung der SPÖ: „Wir können es nur in Form einer Förderung erlassen.

Das Säumnis der Stadtgemeinde im Bezug auf die nicht zeitgerechte Weitergabe der Kanalbenützungs- und Bereitstellungsgebühren an den GVU Melk war auch Thema im Prüfungsausschuss. „Um zukünftig Fehler zu vermeiden, empfehle ich ein internes Controlling, gerade in den sensiblen Teilbereichen“, meint Vorsitzender Gabriel Kammerer . Diese Forderung unterstützt auch Strobl.

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