Ich fürchte, ich habe mich getäuscht. Im Jänner 2020 gaben der langjährige profil-Kommentator Georg Hoffmann-Ostenhof und ich jeweils eine Wahlempfehlung ab. Es ging damals darum, wer für die Demokraten gegen den regierenden US-Präsidenten Donald Trump antreten sollte. Mein Text trug den Titel „Vote for Biden!“, der von Hoffmann-Ostenhof „Vote for Sanders!“. Biden ging schließlich als Sieger aus den Vorwahlen hervor und kickte am 3.
Die größten Gesetzesvorhaben der Regierung landen in der Tonne, weil sie keine Mehrheit kriegen. Biden hatte im Wahlkampf damit geworben, dass er es als Senator verstanden habe, über Parteigrenzen hinweg Kompromisse auszuhandeln. Dieses Versprechen löst er bisher nicht ein. Schlimmer noch: Die Demokraten schaffen es nicht einmal, die eigene Mehrheit im Senat beisammen zu halten, regelmäßig fehlen die Stimmen zweier Abtrünniger.
Sein Vorzeigeprojekt, das sozial- und klimapolitische Investitionsprogramm „Build Back Better“ hätte das Potenzial, vom Volk ersehnt zu werden. Stattdessen wird es von der eigenen Partei runtergemacht. Der progressive Flügel um Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez findet es zu mickrig, den antilinken Abgeordneten Joe Manchin und Kyrsten Sinema ist es zu bombastisch.
Dazu kommt, dass der ideologisch in der Mitte stehende Pragmatiker Biden ein Gesetzesvorhaben ins Zentrum gestellt hat, zu dem ihn die Partei, die insgesamt nach links gerückt ist, gedrängt hat. Er vertritt es mehr schlecht als recht. Umfragen zeigen, dass die Bevölkerung mehrheitlich viel mehr an den aktuellen Problemen der Pandemie-Bekämpfung und der Inflation interessiert ist.
RobTreichler Spannende Analyse, aber Vergleiche mit Roosevelt oder LBJ und deren großen Sozialreformen sind leicht irreführend (imho), weil beide massive Mehrheiten im Kongress hatten und Biden bei weitem nicht. Da waren Mega-Projekte eigentlich von Anfang an zum Scheitern verurteilt.
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