Regierungskrise in Italien: Nach Draghis Aus: Sozialdemokraten trennen sich von Fünf Sternen | Kleine Zeitung

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'Mit den Parteien, die Draghi verraten haben, ist keine Allianz möglich', betonte PD-Chef Letta. 'In den nächsten Tagen werden wir Italien unser Wahlprogramm vorstellen, wir werden sehen, wer sich mit uns verbünden will', betonte Letta.

"Mit den Parteien, die Draghi verraten haben, ist keine Allianz möglich", betonte PD-Chef Letta. "In den nächsten Tagen werden wir Italien unser Wahlprogramm vorstellen, wir werden sehen, wer sich mit uns verbünden will", betonte Letta.Nach dem Sturz der Regierung von Premier Mario Draghi zerfallen auch politische Allianzen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung, die rechtskonservative Forza Italia des langjährigen Premiers Silvio Berlusconi und die rechte Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini verweigerten Draghi am Mittwoch im Senat das Vertrauen. Präsident Sergio Mattarella löste daraufhin das Parlament auf; Neuwahlen finden am 25. September statt.

"Mit den Parteien, die Draghi verraten haben, ist keine Allianz möglich", betonte PD-Chef Letta."In den nächsten Tagen werden wir Italien unser Wahlprogramm vorstellen, wir werden sehen, wer sich mit uns verbünden will", betonte Letta. Beim Wahlprogramm will sich der Sozialdemokrat von Draghis politischer Agenda inspirieren lassen.Berlusconi sieht keine Schuld seiner Partei am Rücktritt Draghis.

Doch nicht einmal enge Vertrauensleute schenken Berlusconis Argumentation Glauben. Die für Süditalien zuständige Ministerin Mara Carfagna etwa erklärte, sich von der Forza Italia distanzieren zu wollen. Bereits ihr Parteifreund Renato Brunetta, Minister für die öffentliche Verwaltung, und Regionenministerin Maria Stella Gelmini kündigten den Austritt aus Berlusconis Partei an, der sie seit über 20 Jahren angehörten.

Regierungskrisen im Sommer gab es bereits. Im August 2019 hatte sich Lega-Chef Salvini von der Fünf-Sterne-Bewegung getrennt, was zum Sturz der ersten Regierung um Giuseppe Conte geführt hatte. Die Fünf-Sterne-Bewegung war jedoch dann eine Allianz mit den Sozialdemokraten eingegangen, was die Bildung der zweiten Regierung Conte ermöglichte. Italien konnten somit Neuwahlen erspart werden. Parlamentswahlen im Herbst sind für Italien ein Novum.

 

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