Wann werden endlich die Schuldigen Korruptys verurteilt
Ach ja.,
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Es ist Zeit für mehr ZeitKommentar: Jaja, Daten klauben sich die Social-Media-Giganten à la Facebook zusammen. Aber vor allem stehlen sie eins: Zeit. Von BoeckChristina
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »
Europarecht: Wer entscheidet, ob Kinder unterschiedlich viel wert sein dürfenMit dem Beitritt zur EU und den Änderungen deren Verträge seither hat sich Österreich einem komplexen, dicht gesponnenen Rechtssystem unterworfen, das nationale Politik auf vielen Ebenen bindet - und fast alle Lebensbereiche berührt. Familienbeihilfe
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Die Franz-Pechsträhne in Kitzbühel: Zerrissen, Ski ging auf, DarmpartieMax Franz und die Streif, das fühlte sich anfänglich wie die mögliche große Liebe an. Ein paar Jahre lang verlief das Verhältnis auch recht vielversprechend, vier Top-13-Ränge von 2012 bis 2015 waren ein guter Start, doch danach stellten sich die Probleme ein. „In den letzten Jahren sind mir die Zielankünfte ein bisserl ausgeblieben“, rekapitulierte der Kärntner und hofft auf die Trendwende.
Herkunft: TTNachrichten - 🏆 20. / 51 Weiterlesen »
Kickl sieht Politik vor Recht: Moser weist Aussagen zurückHerbert Kickl (FPÖ) sorgte im ORF mit Aussagen für Aufregung. So sagte der Innenminister das Recht solle der Politik folgen und nicht umgekehrt. Außerdem stellte Kickl die Menschenrechtskonvention in Frage. Beides wies Justizminister Josef Moser am Mittwoch zurück. Moser deckt kriminelle Praktiken, denn Bezirkrichter liefern 10000e Massensachwaltern aus, die Opfer quälen, komplett ausrauben und fuer deren frühen Tod verantwortlich sind.'
Herkunft: TTNachrichten - 🏆 20. / 51 Weiterlesen »
Kickl versus Kant'Das Recht muss nie der Politik, wohl aber die Politik jederzeit dem Rechte angepasst werden. Alle Politik muss ihr Knie vor dem Rechte beugen... JudithBelfkih Kickl sollte Kant lesen und auch verstehen! JudithBelfkih Sic! !!!
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »
Top-Juristen über Kickl: 'Es wird gefährlich'Das Recht folgt den Regierenden, basta? Verfassungsrechtler, Richter und Anwälte warnen vor diesem Politikverständnis. Wer hat sich 2015 um irgendwelches Recht geschert? Top Juristen? Sein Satz began mit, 'Ich glaube...'. Das wars. Von Top Juristen kann ich mir erwarten, dass diese auch sinnerfassend verstehen. Ich denke Martin Schubarth hat nicht unrecht. Oder?
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Kanzler hatte „klärendes Gespräch“ mit KicklGroß war die Aufregung über die Aussagen von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) über Rechtsstaat und Menschenrechte. „Das Recht hat der Politik zu ... Eigentlich hat Kickl das nicht nötig. Eine Frechheit dieses 'klärende Gespräch' Gerade aus der 'Hofburg' gekommen?Schon im 'Gutmenschen' Look?
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »
Flüchtlinge und MenschenrechteGastkommentar: 'Wenn kürzlich ein Regierungsmitglied den Standpunkt vertreten hat, dass nicht die Politik dem Recht zu folgen hat, sondern das Recht der Politik, dann wird der Rechtsstaat massiv herausgefordert', schreibt Heinz Fischer im Gastbeitrag.
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »
Richter-Präsidentin: '... der stellt auch unseren Rechtsstaat infrage''Das Recht hat der Politik zu folgen': Mit diesen Worten sorgte Innenminister Kickl für eine Welle von Kritik. Kanzler Kurz veranlassten sie zu einem Telefonat aus Davos. Richter-Präsidentin Matejka sieht in der Reaktion des ÖVP-Chefs einen 'ersten Schritt'.
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
Ein Panther schleicht sich anKommentar: Große Chancen hat BlackPanther wohl nicht auf den Oscar für den besten Film. BoeckChristina findet, dass er zumindest aus einem Grund auszeichnungswürdig wäre.
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »
Meinung: ''Diese Provokation war Teil eines eingeübten Rollenspiels'''Politik vor Recht? Innenminister Herbert Kickl gab im Fernsehen Kostproben seines Politikverständnisses. Er ist nicht Kämpfer für, sondern gegen Recht und Ordnung.' Der Leitartikel von Hubert Patterer Die Macht des Rudels ? Hüte dich vor dem Rausch der Herde !
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »