Rechtsradikaler plante Anschlag auf KPÖ-Fest

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Veranstalter von der Polizei nicht informiert: Ein rechtsradikaler Pensionist aus dem Burgenland hatte im Vorjahr einen Anschlag auf das Volksstimmefest der KPÖ im Wiener Prater geplant

versteht nicht, warum man über die entsprechenden Pläne nicht informiert worden sei. „Wir finden es befremdlich, wenn wir solche Vorfälle über den Verfassungsschutzbericht erfahren müssen“, so Sprecher Günther Hopfgartner gegenüber Puls24.Auch die Grünen zeigten sich entsetzt. Nationalratsabgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic forderte von Innenminister Gerhard Karner, nun Verantwortung zu übernehmen. Es gebe auf jeden Fall Erklärungsbedarf.

“Das Innenministerium erklärte am Dienstag gegenüber dem ORF Wien, der Mann sei nach einer Hausdurchsuchung im Sommer 2021 in U-Haft genommen und nach den Tatbeständen gemäß Verbotsgesetz und Paragraf 283 StGB rechtskräftig verurteilt worden. Die Person habe alleine agiert und durch die Haft habe keine weitere unmittelbare Gefährdung der Veranstaltung mehr bestanden.

 

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