Prozess gegen Bundesheer-Offizierin um 15.300 Euro

Eine Kommandantin des Sanitätszentrums Ost soll einem Stabswachtmeister befehlswidrig einen Ausbildungslehrgang an der Donau-Uni Krems aus Heeresmitteln bezahlt haben. Der Prozess lässt tief blicken: über schlechte Zusammenarbeit und frauenfeindliche Vorwürfe.

Um 15.300 Euro, die sie entgegen dienstlicher Anweisungen verwendet haben soll, ist es am Mittwoch in einem Amtsmissbrauch-Prozess gegen eine Bundesheer-Offizierin am Landesgericht Wien gegangen. Der Staatsanwalt warf der Angeklagten vor, sie habe als Kommandantin des Sanitätszentrums Ost in Wien-Stammersdorf dafür gesorgt, dass ein Stabswachtmeister den Vorbereitungslehrgang „Pflegeexpertise und Pflegepädagogik“ an der Donauuniversität Krems aus Heeresmitteln bezahlt bekam.

Zu diesem Zeitpunkt lag laut Anklage allerdings noch keine Entscheidung des Verteidigungsministeriums hinsichtlich der Kostenübernahme vor. Eine solche wurde dann am 2. Dezember 2021 getroffen. Die dienstliche Teilnahme des Stabswachtmeisters am Vorbereitungslehrgang wurde nicht genehmigt und explizit festgehalten, dem Heer dürften bei einem allfälligen „privaten Besuch“ keine Kosten entstehen.

Besagter Major widersprach im Zeugenstand der Angeklagten dann allerdings massiv. Zu deren Behauptung, sie sei nicht über mögliche Probleme mit dem Kostenbeitrag für die Ausbildung des Stabswachtmeisters informiert worden, stellte der Zeuge fest: „Das ist eine Lüge.“ „Passen Sie auf, was Sie sagen!“, warnte ihn darauf Verteidiger Martin Riedl. „Brauche ich nicht. Ich habe Zeugen. Sieben Leute, die in der Stabsbesprechung gewesen sind“, erwiderte der Major.

Sein Verhältnis zu Frauen sei „gut“, antwortete der Major der Schöffin. Er habe beruflich mit 30 Frauen zu tun, mit einer Ausnahme gebe es „da keine Schwierigkeiten“. Die Verhandlung wurde zur Einvernahme weiterer Zeugen vertagt. Nächster Termin: 19. Juni.

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