Pakt mit Grünen: ORF-Job gegen Kopftuchverbot

Kopftuchverbot kommt „im Laufe der Legislaturperiode“

Unterdessen wurden nun neue Details aus dem türkis-grünen „Sideletter“ bekannt. Altkanzler Sebastian Kurz und Kogler einigten sich vor zwei Jahren nämlich darauf, dass die Grünen den Nachfolger Norbert Stegers als Chef des ORF-Stiftungsrates aussuchen dürfen, Favorit wäre laut Insidern Hofburg-Berater Lothar Lockl.

In den meisten Fällen geht es um Vorschläge an den Bundespräsidenten: Die Regierung schlägt vor, der Bundespräsident ernennt. In manchen Fällen entscheidet die Bundesregierung allein - aber fast immer ist in den Gesetzen vorgesehen, dass dieser Entscheidung ein Verfahren vorauszugehen hat - z. B. eine öffentliche Ausschreibung oder eine Personalkommission.

In geheimen schriftlichen Vereinbarungen wird daher für alle infrage kommenden Positionen festgelegt, welcher der Regierungspartner das Vorschlagsrecht für die Entscheidung der Regierung hat. Ist bereits absehbar, wann eine bestimmte Position zu besetzen ist, werden auch Namen festgehalten. Die Parteibezeichnung in Klammer hinter dem Namen betrifft nicht diese Person, sondern welche Partei den Vorschlag macht.

Soso Grüne verkaufen ihren Werte für Amterl? Aber Hauptsache bei den anderen auf Moralapostel machen.

Die GRÜNEN Ökofaschisten sind eine KRAWALL-PARTEI. Etwas Positives haben sie bisher nicht erarbeitet.

Was genau sollte denn sonst in einem Koalisationsvertrag stehen? Wer wann was kriegt und wer wann etwas umsetzt, ist doch normal, dass man sich darüber am Anfang einigen muss.

😂😂😂😂 eure Sorgen möchten Wir haben

Guter Deal.

Alles normal….es ist 🤮

Neue Wahl!

Immer mehr wird klar, Deutschland, Österreich sind parlamentarische Diktaturen, mit braunen Propaganda Medien!

Was für eine Partei diese Grünen ….!!!!

Eigentliche Tragödie dabei, dass man sieht wie fern d. Lebensrealität aller Bürger diese Politikerkaste ist und dass sie 0 (null) Unrechtsbewusstsein haben. Sie sind noch in der 'alten Welt' vor Corona verhaftet und glauben, sie kommen mit ihren dümmlichen Ausreden durch..

Das misogyne mu§limische Unterdrückungstool gehört aus dem gesamten öffentl Raum Österreichs verbannt. Koran Sure 33, Vers 59 gefährdet alle Frauen & Mädchen, die keines tragen. Wer eines tragen will, geht in ein mu§limisches Land. NotWelcome UnserLandUnsereRegeln NoHijab

Egal, welche Ungeheuerlichkeiten in dieser Regierung publik werden, 'es wird immer alles, als normal abgetan'.

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