ÖVP sagt Ja zu Koalitions­verhandlungen mit Grünen

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ÖVP-Chef Sebastian Kurz teilte mit, dass sich seine Partei für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen entschieden hat - in Einstimmigkeit mit Länder- und Bündechefs. Und: Es kann auch länger dauern.

Nach dem einstimmigen Ja der Grünen zu Koalitionsverhandlungen mit der Volkspartei am Sonntag war nun Sebastian Kurz am Zug: Der ÖVP-Chef, der mit seiner Partei im September Wahlsieger bei der Nationalratswahl geworden war, teilte am Montagvormittag mit, dass auch die Türkisen mit den Grünen über eine Koalition verhandeln wollen.

FPÖ fordert ÖVP zur Abkehr von Grünen auf Einen genauen Zeitplan präsentierte Kurz am Montag noch nicht; er trifft allerdings am Dienstag mit Kogler als Auftakt der Koalitionsverhandlungen zusammen. Kurz meinte, dass im Fall des Falles - also sollten die Türkisen und die Grünen kein Abkommen bewerkstelligen können - der Regierungsbildungsprozess „vielleicht ein noch längerer“ werden könne.

Die FPÖ, mit der die ÖVP bis zum Ibiza-Skandal regiert hatte, nahm sich schon vor den Sondierungsgesprächen aus dem Spiel - sie positionierte sich als eine Art letzter Ausweg für die Türkisen, sollten diese mit den anderen Parteien auf keinen grünen Zweig kommen. Sie meldete sich auch nach Kurz' Stellungnahme prompt - und forderte den alten Regierungspartner zur Abkehr von den Grünen auf.

In den Sondierungsgesprächen legten ÖVP und Grüne fünf Themenfelder fest, die sie nun beackern möchten: Wirtschaft, Klimaschutz, Migration und Integration, Bildung sowie Transparenz. Themen, in denen die zwei Parteien teils höchst unterschiedliche Positionen haben - die Koalitionsverhandlungen wären also auch mit der Suche nach Kompromissen verbunden.

 

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