11. November 2022,Eine Ehrung für einen wegen Vergewaltigung verurteilten ehemaligen oberösterreichischen ÖVP-Politiker, über die die"Oö. Nachrichten" am Freitag berichteten, sorgt für Kritik. Sie wurde noch vor dem rechtskräftigen Schuldspruch, aber bereits nach dem erstinstanzlichen Schuldspruch in die Wege geleitet. Die zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger räumte eine"irritierende Optik" ein.
Der ehemalige Landtagsabgeordnete und Bürgermeister war im Herbst 2021 zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht befand ihn schuldig, eine Mitarbeiterin zweimal sexuell belästigt, dreimal vergewaltigt und – als sie ihr Schweigen schließlich brach – verleumdet zu haben. Er hatte die Frau, nachdem sie Vorwürfe gegen ihn erhoben hatte, angezeigt und eine Unterlassungsklage eingebracht.
Der Angeklagte leugnete im Prozess alle Vorwürfe vehement und ortete eine Intrige. Gegen das erstinstanzliche Urteil ergriff er alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel. Am 27. Oktober wies der OGH seine Nichtigkeitsbeschwerde zurück. Nun muss noch das Oberlandesgericht Linz entscheiden, ob es beim in erster Instanz verhängten Strafmaß bleibt.
SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner forderte von LHStv. Christine Haberlander – sie ist Obfrau des oö. ÖAAB, bei dem der Mann Mitglied ist, und Frauenlandesrätin –"eine klare Distanzierung von Tat und Täter sowie Solidarität mit den Opfern".
Sie beklagt, dass im Ort offenbar eine Solidaritätskundgebung für den Mann organisiert werden soll, wie ein kursierendes Flugblatt zeigt. Der Beschuldigte selbst besingt indes in Youtube-Videos seine Unschuld und, dass ihm übel mitgespielt worden sei.
In Österreich müssten eigentlich Bananen wachsen. Ganz viele!
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