Walter Hämmerle Chefredakteur Vergleiche sollen, wenn schon nicht klüger, so doch wenigstens sicher machen. Dazu jedoch müssen Maßstäbe und Rahmenbedingungen passen, ansonsten endet man schnell bei Birnen, die bekanntlich keine Äpfel sind. Doch während der Vergleich für Wissenschaft, Kunst und Wirtschaft ein wichtiges Mittel zur Einordnung und Selbstverortung ist, hat die Politik diese Kunst zum Handwerk von Denunziation oder gezielten Verwirrung gemacht.
Von daher führen auch all die Vergleiche mit Ungarn oder Polen, gar nicht zu reden von Russland oder der Türkei, in die Irre. Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Österreich institutionell vielfach abgesichert, der Rechtsstaat mit dem Verfassungsgerichtshof an der Spitze, wo Christoph Grabenwarter am Mittwoch als neuer Präsident angelobt wurde, fest verankert.
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