'Nicht akzeptabel': Kurz droht mit Veto gegen EU-Finanzrahmen

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'Die 1,11 Prozent sind für uns noch immer nicht akzeptabel' Kurz EU Finanzrahmen MFR

Für Bundeskanzler Sebastian Kurz ist der Beitrag von 1,11 Prozent der Wirtschaftsleistung "nicht akzeptabel"Bundeskanzler Sebastian Kurz hat mit einem Veto gegen den nächsten EU-Finanzrahmen gedroht, wenn die EU-Kommission ihren Vorschlag von einem Beitrag der Staaten von 1,11 Prozent des Bruttonationaleinkommens nicht doch noch abändert. Das sagte Kurz im Ö1-"Morgenjournal" vom Samstag.

"Wenn dieser Vorschlag so eingebracht wird, dann wird es hier keine Zustimmung von uns geben, und ich denke auch nicht von den anderen EU-Nettozahlern", betonte er.Es würde hier also ein Veto von unseren Seite geben." Allerdings verwies der Kanzler auch darauf, dass man noch"mitten in den Verhandlungen sei":"Ich hoffe doch, dass wir einen neuen Vorschlag präsentiert bekommen, der dann hoffentlich auch für uns akzeptabel ist.

 

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