Neues SPÖ-Statut: Direktwahl des Parteichefs, wenn Kandidaten mehr als ein Prozent Unterstützung haben

Die SPÖ steht vor einer Einigung auf ihr künftiges Statut. Eine automatische Direktwahl des Vorsitzenden wird es dabei ebenso wenig geben wie eine Abstimmung der Basis über Koalitionsabkommen. Ein entsprechender Bericht des „Standard“ wurde aus der Bundespartei bestätigt. Die Basis wird voraussichtlich nur dann über ihren Vorsitzenden entscheiden können, wenn sich mehr als ein Kandidat findet, der von einem Prozent der Mitglieder unterstützt wird.

Wie es aus der SPÖ hieß, sei in der zuständigen Statuten-Kommission über diverse Modelle diskutiert worden. Herauskristallisiert habe sich dabei eine Präferenz für ein Konzept, wie es in Spanien, aber auch in Oberösterreich angewendet werde. Dieses bedeutet, dass ein Prozent der Mitglieder - im Fall der Bundespartei sind das etwa 1500 Personen - einen Kandidaten unterstützen muss, damit es zu einer Mitgliederbefragung über den Vorsitz kommt.

Die Bundespartei argumentiert damit, dass bei jedem Mitglieder-Entscheid eine gewisse Voraussetzung für eine Kandidatur gelte. In der steirischen Landespartei brauche man etwa die Unterstützung von fünf Prozent der Mitglieder. Parteichef Andreas Babler habe auch nie versprochen, dass jedermann kandidieren könne sondern nur, dass man nach den Schwierigkeiten bei der Vorsitzsuche im heurigen Jahr künftig für einen geordneten Prozess sorgen werde.

Zur Erinnerung: Bei der Mitgliederbefragung über den Vorsitz hatten sich heuer zunächst 73 Kandidaten gemeldet. Schließlich zog der Vorstand dann doch eine Klausel von 30 Unterstützungserklärungen ein, womit das Bewerberfeld auf drei schrumpfte. Das Ergebnis der Befragung wurde dann letztlich auch nur eingeschränkt berücksichtigt.

Ausgeschlossen ist ohnehin auch jetzt nicht, dass die Basis über ein Koalitionsabkommen abstimmt. Das Statut sieht diese Möglichkeit vor, wenn dies der Parteivorstand beschließt. Allerdings gab es von der Wiener Landespartei gegen Mitgliederentscheide über Koalitionspakete stets vehementen Widerstand. Dort wollte man auch keine Direktwahl des Vorsitzenden.

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Neues SPÖ-Statut: Automatische Direktwahl des Parteichefs kommt nichtEin Mitglieder-Votum über den Parteivorsitz soll nur unter bestimmten Voraussetzungen durchgeführt werden.
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »

Keine automatische Direktwahl von SPÖ-ChefDie SPÖ steht vor einer Einigung auf ihr künftiges Statut. Eine automatische Direktwahl des Vorsitzenden wird es dabei ebenso wenig geben wie eine Abstimmung der Basis über Koalitionsabkommen. Ein entsprechender Bericht des 'Standard' wurde der APA aus der Bundespartei bestätigt.
Herkunft: noen_online - 🏆 15. / 51 Weiterlesen »

Betreuung über Plattform - Ebreichsdorf kooperiert mit „vidaflex“Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten am Freitag 6. Oktober, Bürgermeister Wolfgang Kocevar (SPÖ) und Gesundheitsstadtrat Thomas Dobousek (SPÖ) ein neues Betreuungsangebot in der Stadtgemeinde.
Herkunft: noen_online - 🏆 15. / 51 Weiterlesen »

SPÖ: Ludwig kandidiert nicht mehr für BundesgremienOe24.at berichtet hautnah über Politik-Themen die Österreich und die Welt bewegen. Top infomiert auf einen Klick!
Herkunft: oe24at - 🏆 3. / 68 Weiterlesen »

Ludwig kandidiert nicht mehr für SPÖ-PräsidiumBeim Bundesparteitag im November wird Wiens Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky den Platz von Michael Ludwig einnehmen.
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »

Nach Doskozil steigt auch Ludwig aus Bundes-SPÖ ausWiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kandidiert nicht mehr für die Bundesgremien der SPÖ. Er will sich voll auf Wien konzentrieren.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »