Damit will der Gesundheitsminister dafür sorgen, dass. Der Erlass wird heute wohl auch Thema der Beratungen der Regierung mit den Ländern und Experten über die aktuelle Corona-Situation sein.der in den nächsten Monaten steigenden Liefermengen an Impfstoffsein wird. Um sicher zu gehen, dass das optimal bzw. einheitlich verlaufe, soll nun ein neuer Erlass zum Impfplan an die Bundesländer gehen.
Der Impfplan ist eine verbindliche Leitlinie für die impfenden Stellen in Österreich. Er gibt Anweisung über die Abfolge der Impfungen bis in den Sommer auf Basis der zugesagten Liefermengen und Liefertermine. Zuletzt hatte ihn Anschober Mitte Februar präzisiert.
Darin ist kraft Weisung eine verbindliche Interpretation von Gesetzen oder Verordnungen oder auch Anordnungen, auf welche konkrete Art und Weise die Vollziehung eines Gesetzes oder einer Verordnung vorgenommen werden soll, enthalten.
Wie wäre es, wenn zuerst die Bundesregierung geimpft würde, dann wäre unser Problem schnell erledigt. Und am Besten gleich mit Astra Zeneca. 10 Tage später hätten wir keinen Lockdown, keine Tests und keine Masken mehr.
… und wieder dreht es sich im Kreis..
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