, die namensgebend die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens abdecken soll. Aktuell beziehen diese rund 35.000 Personen plus 38.000 Ukrainerinnen. Die Zahlen sind rückläufig.in einer Betreuungsunterkunft . In der Landesversorgung gibt es rund 235 Euro für Verpflegung, eine Familie mit eigener Wohnung erhält in Summe rund 1.000 Euro für Unterkunft und Verpflegung.
Schon bisher konnten Asylwerber freiwillig an Werte- und Normen-Schulungen teilnehmen. Das wird mit 1. Juni verpflichtend und so in den Hausordnungen der Betreuungseinrichtungen festgeschrieben werden. Inhalte sind Kultur und Umgangsformen, Gleichberechtigung, Rechte und Pflichten, Demokratie und Schulungen gegen Antisemitismus. Bei mehrmaligen unentschuldigten Fehlen werden Unterstützungen gestrichen.Der Arbeitskatalog beinhaltet gemeinnützige Tätigkeiten von Asylwerbern.
Asylwerber sollen stärker zu gemeinnützigen Tätigkeiten herangezogen werden können. Davon betroffen sind auch Tätigkeiten in den Einrichtungen selbst. Wer keine Tätigkeiten für die Allgemeinheit durchführt, bekommt nicht mehr 40, sondern nur mehr 20 Euro Taschengeld. Zudem bringt eine Arbeit 1,50 Euro pro Stunde extra.Integrationsministerin Raab wiederholte die Inhalte ihres Vorredners, konkretisierte den Wertekatalog und lobte den Innenminister.
Auf Nachfrage erläuterte Karner, dass es auf dieser Ebene eine 15a-Vereinbarung gibt, die konkrete Gestaltung also den Ländern obliegt. Alles heute vorgestellte betrifft also nur die aktuell rund 1.600 Menschen in Bundesbetreuung. Es sei ihm trotzdem wichtig, dieses Signal ausgeschickt zu haben.
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