Nach Nein zu “No Deal“: So geht es jetzt mit dem Brexit weiter

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🇬🇧🇪🇺 Was passiert jetzt mit dem Brexit? Hier ein Überblick:

London — Am Tag 16 vor dem Sprung über die Klippe hat das britische Parlament den Anlauf gestoppt. Die Abgeordneten wollen keinen ungeregelten Brexit ohne Vertrag am 29. März, sie scheuen die düsteren Szenarien für die Wirtschaft, die Unsicherheit für Millionen Bürger, die Ungewissheit für die Zukunft. Zumindest das hat das Unterhaus am Mittwochabend deutlich kundgetan.

Zustimmen und AbspielenInhalte von Drittanbietern generell ladenBarnier:"Verhandlungen nach Artikel 50 sind beendet" Mehr zum Thema Ähnlich kreist die Debatte bei den 27 bleibenden EU-Staaten, die eine Brexit-Verschiebung letztlich einstimmig billigen müssten. Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ bereits erklären, man könne die Verschiebung „unter keinen Umständen" ohne eine alternative, glaubwürdige Strategie Großbritanniens akzeptieren. Das Handelsblatt spekulierte über sehr harte Bedingungen der EU für einen Aufschub.

Angesichts des schallenden Nein noch am Dienstag klingt das wie ein Hirngespinst. Aber auch Zuleeg hält dies nicht für ausgeschlossen, einfach, weil für Alternativen, für ein zweites Referendum oder eine Neuwahl eben auch keine Mehrheit in Sicht ist. „Obwohl der Deal für sehr wenige die erste Präferenz ist, kann es immer noch sein, dass der Deal noch durchgeht", sagte der Experte.

Verschiebung des Brexit: Die Verlängerung der zweijährigen Austrittsfrist über Ende März hinaus ist nach Artikel 50 des EU-Vertrags durchaus möglich und politisch letztlich auch wahrscheinlich. Allerdings müssten die 27 bleibenden EU-Staaten einen britischen Antrag einstimmig billigen. Und die wollen ein solches Anliegen nach eigenem Bekunden nicht einfach durchwinken.

 

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