Nach Kritik : Hass im Netz: Edtstadler lädt Google und co. zu Gipfel

Nach ihrer Kritik an den neuen Regeln zur Bekämpfung von Hass im Netz können die US-Giganten Google und Facebook aber auch die chinesische Plattform TikTok ihre Bedenken nun persönlich im Kanzleramt vortragen.die Internet Service Provider Austria von Kanzleramtsministerin Karoline Edstadler zu einem Gipfel kommende Woche geladen.schreibt sie doch am Sonntag in einer Aussendung, die vorgesehenen Strafen von bis zu zehn Millionen seien zwar hoch, aber notwendig.

Das neue"Kommunikationsplattformen-Gesetz" gilt für alle"in- und ausländischen Anbieter von Kommunikationsplattformen", die mehr als 100.000 Nutzer oder einen Umsatz in Österreich von über 500.000 Euro haben. Die Plattformen müssen einen für Behörden und Gerichte erreichbaren Beauftragten anstellen und ein"wirksames und transparentes Verfahren" für die Meldung und Löschung rechtswidriger Inhalte einrichten.

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