Nach brutalem Angriff auf SPD-EU-Kandidaten: Demos und ein Spitzentreffen

Matthias Ecke wurde brutal zusammengeschlagen. Bei einer Reihe von Angriffen auf Parteimitglieder handle es sich um geplante Taten, sagt Thüringens Innenminister. Für Sonntag wurden zu spontanen Demos aufgerufen.

Die Grünen in Sachsen haben nach anderen Angriffen vom vergangenen Wochenende in Chemnitz und Zwickau bereits reagiert und schicken ihre Mitglieder nicht mehr alleine zum Plakatieren. Auch in anderen Parteien gibt es solche Überlegungen und Vorgaben mittlerweile.Der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, war am Freitagabend von vier Unbekannten beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden zusammengeschlagen worden.

»„Bei den jüngsten Angriffen müssen wir davon ausgehen, dass es sich um geplante Taten handeln. Dies ist eine neue Eskalationsstufe, die das erklärte Ziel der Einschüchterung hat.

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte in Berlin: „Die Demokratie wird von so etwas bedroht, und deshalb ist achselzuckendes Hinnehmen niemals eine Option.“ Bundesaußenministerin Annalena Baerbock schrieb auf der Plattform X, vormals Twitter: „Brutale Angriffe auf engagierte Demokrat*innen, Wahlkämpfer*innen & Politiker*innen sind Attacken auf das Fundament unserer #Demokratie: Freie Wahlen.“ Gewalt sei nie ein Mittel der Demokratie - egal aus welchem Spektrum.

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