Maskenpflicht in USA: Bürgermeister kämpfen gegen Gouverneure

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US-Bürgermeister würden gerne selbst über die Maskenpflicht entscheiden. Sie sind dabei dem Wohlwollen des Gouverneurs ausgeliefert.

Wer darf verordnen? In den USA tobt ein heftiger Streit um die rechtlichen Zuständigkeiten in der Corona-Krise. Von einem extremen Beispiel berichtet etwa das deutsche Magazin. Van Johnson, Bürgermeister der Stadt Savannah im Bundesstaat Georgia und Gouverneur Brian Kemp liegen sich in den Haaren.

Es begann im April, als Republikaner Kemp die Maßnahmen in Georgia wieder lockerte. Demokrat Johnson kritisierte das, konnte sich rechtlich allerdings nicht wehren. Die Infektionen stiegen, auch in Savannah, Johnson zürnte. In einem neuen Streit geht es um die Maskenpflicht. Kemp dachte hier einen legalen Schlupfwinkel gefunden zu haben, um sie in seiner Stadt einzuführen. Der Gouverneur empfohl das Tragen der Maske zudem ausdrücklich. Dennoch erklärte Kemp lokale Maskenpflicht-Verordnungen in Georgias Städten kurz darauf für nichtig. Johnson twitterte:"Gouverneur Kemp interessiert sich nicht im Mindesten für uns.

Floridas Gouverneur Ron DeSantis weigert sich grundsätzlich. Alle genannten Gouverneure sind Republikaner. Ein Gegenbeispiel ist Greg Abbott, seines Zeichens Oberhaupt des Bundesstaats Texas. Er hat - entgegen der Linie des Weißen Hauses - die Maskenpflicht erlassen.

 

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