LH Stelzer: Standortpolitik „Thema Nummer eins“

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Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat am Samstag im Ö1-Mittagsjournal dafür plädiert, die Standortpolitik in Europa wieder stärker in den Fokus rücken zu lassen. Deutlich zurückhaltender zeigte er sich indes, was die Frage nach einem zukünftigen Koalitionspartner betrifft. Dem derzeitigen machte er jedenfalls große Vorwürfe.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer hat am Samstag im Ö1-Mittagsjournal dafür plädiert, die Standortpolitik in Europa wieder stärker in den Fokus rücken zu lassen. Deutlich zurückhaltender zeigte er sich indes, was die Frage nach einem zukünftigen Koalitionspartner betrifft. Dem derzeitigen machte er jedenfalls große Vorwürfe.

Als positiv erachtete der Landeshauptmann die von der Regierung durchgesetzten Steuerentlastungen wie die Abschaffung der kalten Progression. Dadurch „bleibt mehr Geld bei den Leuten, und das trägt ja auch zum guten Leben bei“. Zugleich müsse man aber analysieren, an welcher Stelle dafür eingespart werden könne, etwa was andere Unterstützungsleistungen des Staates betreffe.

Mit Karl Nehammer an der Spitze habe die ÖVP jedenfalls „ein gutes Angebot“ an die Wählerinnen und Wähler, mit dem man sich bemühen werde, Nummer eins zu werden. Mit wem dann Koalitionen geschlossen werden, müsse auf Basis des Wahlergebnisses geschehen. Eine Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl schließe man jedoch weiterhin kategorisch aus.

 

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