Die Vorsitzführung durch einen Herrn Sobotka kommt einer Behinderung der parlamentarischen Kontolle gleich;Der Kanzler und seine Truppe haben keine politische Erfahrung und endenwollende Kompetenz;Hr. Schmid liebt seinen Kanzler, dafür "kriegt er eh' alles was er will", er muss nur u. a. der Kirche "Vollgas geben"
Auch Laptops brauchen Auslauf und sollten hin und wieder zu Spaziergängen mitgenommen werden, vorzugsweise, wenn die WkSTA zur Hausdurchsuchung angemeldet ist; Der höchste Beamte der justiz erkundigt sich, ob denn der Finanzminister für die Hausdurchsung richtig gebrieft ist; Der Finanzminister ignoriert ein Urteil des VfGH und rückt erst nach Androhung der Exekution durch den Bundespräsidenten Unterlagen heraus, und sogar diese sind nicht vollständig ;
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Ibiza - U-Ausschuss endet stillAlle fünf vorgeladenen Auskunftspersonen sagten für den letzten Befragungstag im Ibiza-U-Ausschuss ab.
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »
„Ibiza“: Das hat der U-Ausschuss gebrachtDer Ibiza-U-Ausschuss neigt sich dem Ende zu. Was hat er jetzt wirklich gebracht? Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen? Und: Ist von der untersuchten mutmaßlichen Käuflichkeit von Türkis-Blau etwas übrig geblieben? Eine Bilanz. er hat nur verbrannte Erde hinterlassen und statt sachlicher Aufklärung bzw. Aufarbeitung und den daraus resultierenden Änderungen verkam er zu einem Vernaderungstribunal unter Missachtung sämtlicher Grundrechte einzelner! Kein Ruhmesblatt! Nachweislich bloß ein Corona Cluster gebracht. Ist es nicht strafbar jmd zu Unrecht zu beschuldigen...!!
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
Chats, Prozesse, Rücktritte: Was vom Ibiza-U-Ausschuss bleibtEr sollte klären, ob das Ibiza-Video nur eine bsoffene Gschicht war, oder ob man unter türkis-blau Gesetze kaufen konnte. Zutage brachte der Aufsehen erregendste U-Ausschuss der Geschichte aber ganz anderes. Eine Bilanz. neos_eu Österreich ist kein Land, sondern ein Club ! geht gerade fast unter: die art wie schmid, blümel et alii die budgets der einzelnen ressorts abgehandelt haben, war extra grauslig! justiz bekam weniger um moser loszuwerden usw... ich spreche meine tiefe missachtung aus!
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
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