Kosovo bekommt vier Monate nach der Wahl eine neue Regierung

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Das Kabinett unter Premier Albin Kurti soll bereits am Montag vom Parlament bestätigt werden - gerade noch rechtzeitig vor einer Verfassungs-Frist.

haben sich die beiden größten Parteien auf eine gemeinsame Regierungsbildung und ein Koalitionsabkommen geeinigt. Die linksnationalistische Vetevendosje und die Mitte-rechts-Partei LDK wollten eine Koalition bilden, erklärte Vetevendosje-Chef Albin Kurti am Sonntag auf Twitter. Das Parlament soll bereits am Montag über das neue Kabinett unter Kurtis Führung abstimmen.

Die vorgezogene Parlamentswahl im Oktober war nach dem Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Ramush Haradinaj angesetzt worden. Anlass war dessen Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des-Krieges gegen Serbien. Während des Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK , die für die Loslösung desvom damaligen Rest-Jugoslawien kämpfte. In dem Konflikt wurden mehr als 13.000 Menschen getötet.

Bei der Parlamentswahl errangen Vetevendosje und die LDK 29 bzw. 28 Sitze und fügten der seit 2007 regierenden Partei PDK von Staatspräsident Hashim Thaci, die aus der UCK hervorgegangen war, eine historische Niederlage zu. Die jetzt gebildete Koalition umfasst auch mehrere kleine Parteien, die Minderheiten vertreten. Zusammen verfügen sie über die notwendige Mehrheit im Parlament.

Die nun vereinbarte Koalition entspricht den Erwartungen einer Mehrheit der Wähler. Sie wird die bisherige"Kriegskoalition" unter Premier Haradinaj von der Allianz für Zukunft ablösen, deren Parteien aus der UCK hervorgingen. Die scheidende Regierung wird von vielen als korrupt und ineffizient wahrgenommen.

 

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