Konservativen-Chef scheitert erneut an Regierungsbildung

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Alberto Núñez Feijóo bekam so wie schon am Mittwoch keine Mehrheit in den Cortes, dem Abgeordnetenhaus. Für den interimistisch amtierenden Premier Sánchez entstehen neue Chancen, die aber...

Alberto Núñez Feijóo bekam so wie schon am Mittwoch keine Mehrheit in den Cortes, dem Abgeordnetenhaus. Für den interimistisch amtierenden Premier Sánchez entstehen neue Chancen, die aber destabilisierend fürs Land sein könnten.ist am Freitagnachmittag auch im zweiten Wahlgang im spanischen Parlament nicht zum neuen Regierungschef gewählt worden. Für den 62-Jährigen stimmten im Kongress, dem Unterhaus, nur 172 der 350 Abgeordneten.

Vor dem schon im Vorfeld als aussichtslos geltenden zweiten Votum hatte Feijóo den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro scharf angegriffen. Feijóo warf dem Sozialisten vor, eine „Regierung der Lüge und der Täuschung“ anzustreben, wenn er auf Forderungen katalanischer Separatisten nach einer Amnestie und einem neuen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien eingehe, sagte er am Freitag im Unterhaus in Madrid.

Feijóo ist seit April 2022 Vorsitzender der Volkspartei . Zugleich räumte der Jurist und Beamte aus der nördlichen Region Galicien sein Scheitern schon vor der Abstimmung ein. „Ich will kein Regierungschef auf Kosten der Würde meines Landes sein“, sagte er mit Blick auf Sánchez.Die erste Abstimmung hatte er am Mittwoch ebenfalls mit nur 172 Stimmen für ihn verloren.

 

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