Komplettes TikTok-Verbot scheint nun 'unvermeidlich'

Das US-Repräsentantenhaus stellte Tiktok am 20. April 2024 ein Ultimatum für die Loslösung von Bytedance.Das US-Repräsentantenhaus hat erneut für ein Gesetz gestimmt, das die beliebte chinesische Kurzvideo-App TikTok unter US-Kontrolle bringen soll. Die Parlamentskammer in Washington nahm den Entwurf am Samstag mit einer großen überparteilichen Mehrheit an.

Zugriff auf die Daten von TikTok-Nutzern zu ermöglichen. Dies wird von dem Unternehmen allerdings vehement bestritten.TikTok-SprecherTikTok hat stets die Pläne der USA als Angriff auf die Redefreiheit bezeichnet."Es ist unglücklich, dass das Repräsentantenhaus den Deckmantel wichtiger Auslands- und humanitärer Hilfen benutzt, um einmal mehr ein Verbotsgesetz durchzupeitschen", erklärte ein Firmensprecher.

Der am Samstag gebilligte Entwurf enthält noch weitere Punkte, darunter auch Iran-Sanktionen. Er sieht außerdem die Beschlagnahme russischer Vermögenswerte vor. Der Text weist US-Präsident Biden an, einen Ukraine-Unterstützungsfonds einzurichten. Biden soll demnach mit Partnern zusammenarbeiten, um einen Mechanismus zu entwickeln, der es möglich macht, die eingefrorenen russischen Vermögenswerte zu verwenden.

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