Koalitionsclinch verhindert Botschafter-Besetzungen

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Die Grünen sollen laut einem ÖVP-Insider blockieren. Der Unmut unter den Diplomaten wächst.

wegen Unstimmigkeiten zwischen den Koalitionspartnern: Im Außenministerium hofft man auf den raschen Beschluss einer Rochade bei wichtigen Botschafterstellen durch den Ministerrat.-Insider, wonach die Billigung blockiert sei, weil die Grünen sie an eine Entscheidung im Justizbereich knüpften. An den Neubesetzungen an sich hätten die Grünen nichts auszusetzen.Das Justizministerium wird von der Grünen.

Diplomatische Kreise sprachen gegenüber der APA sogar von einem"extrem langen" Zeitraum zwischen dem Vorliegen der Rochadepläne und der Bestätigung durch das Kabinett. Die Botschafter und anderen Diplomaten sollen ihre neuen Posten im Sommer antreten. Ein erfahrener Diplomat sagte, die Umbesetzungen beträfen circa 60 Familien teils mit schulpflichtigen Kindern.

Schon früher wirkten sich koalitionäre Zwistigkeiten auf Postenbesetzungen aus. So gab es jeweils ein monatelanges Tauziehen zwischen ÖVP und Grünen bei den neuen Chefs der Bundeswettbewerbsbehörde und des Bundesverwaltungsgerichts . Dabei ging es allerdings um die Kür der Führungspersonen an sich. Auch bei dem Vorsitz der Alterssicherungskommission musste mangels Einigung mehr als zwei Jahre eine Interimslösung herhalten.

 

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