Kickl, Orbán und Babiš gründen „patriotische Trägerrakete“ für die EU

Die Rechtsparteien von Österreich, Ungarn und Tschechien schließen sich auf EU-Ebene zu einer „neuen patriotischen Allianz“ zusammen, um eine „Zeitenwende einzuläuten“.eine „neue patriotische Allianz“ von europäischen Rechtsparteien vorzustellen. Schon vorab hatte Orbán in einem Gastbeitrag für die ungarische Zeitung „Magyar Nemzet“ ein „historisches Treffen“ angekündigt.

Vor etwa einem Jahrzehnt seien die Freiheitlichen lediglich mit zwei fraktionslosen Mandataren im Europäischen Parlament vertreten gewesen, erinnerte Kickl. Damals „waren wir eigentlich ohne politische Bedeutung“. Heute sei das anders: Bei der-Wahl am 9. Juni habe die FPÖ sechs Mandate holen können und sei als Sieger aus dem österreichischen Urnengang hervorgegangen. Das nehme man nun zum Anlass, um sich für Europa starkzumachen - „gegen die Von der Leyens und Macrons“.

Man wolle die EU „abspecken“ im Sinne einer Verringerung der Mandatare um rund ein Drittel, dafür aber eine Aufwertung der Rechte der Nationalstaaten, plädierte Kickl für eine „wirkliche Subsidiarität“. Mit anderen Worten: „Wir brauchen keine EU, die sich überall einmischt“ - begonnen bei der Farbe von Pommes Frites.Die Allianz zwischen Kickl, Orbán und Babiš solle insofern eine „Trägerrakete darstellen und andere Parteien auf EU-Ebene mit an Bord nehmen“.

Zuletzt lobte Kickl Orbán, dessen Land ab morgen, 1. Juli, für ein halbes Jahr den Vorsitz im Europäischen Rat übernehmen werde, dafür, dass dieser „der Einzige“ sei, der sich innerhalb der EU „erfolgreich gegen illegale Einwanderung“ und „überbordenden Zentralismus zur Wehr setzt“. Zugleich mache sich der Ministerpräsident für die „gewachsenen Werte Europas und das christlich-abendländische Erbe unseres Kontinents stark“.

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