Keine Rauchverbot-Ausnahme für „Nacht-Gastronomen“

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Rauchen in der Gastronomie wird ab November untersagt. Ausgenommen sind nur noch Gastgärten oder Ähnliches. Den Antrag der „Nacht-Gastronomen“ hat ...

Rauchen in der Gastronomie wird ab November untersagt. Ausgenommen sind nur noch Gastgärten oder Ähnliches. Den Antrag der „Nacht-Gastronomen“ hat der Verfasssungsgerichtshof am Mittwoch abgelehnt. Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers sei nicht überschritten worden, heißt es in der Begründung.

Mit dem Individualantrag beim VfGH wollte eine Initiative die „Nachtgastronomie“ in Sachen Rauchverbot von den übrigen Lokalen unterschieden wissen. Hintergrund war die Befürchtung, dass nachts österreichweit mit bis zu 50.000 Rauchern vor den Lokalen zu rechnen sei und dies zu massiver Lärmbelästigung der Anrainer führen würde. Neben der FPÖ hatten sich auch, für eine Sonderregelung für Nachtgastronomiebetriebe ausgesprochen.

Ausständig ist noch eine Entscheidung des VfGH zu einem weiteren Antrag zum Thema: Die Vereinigung der Shisha-Bar-Betreiber Österreich will vom Rauchverbot ausgenommen werden. Argumentiert wird, dass niemand zu einem anderen Zweck in eine Shisha Bar gehe als eine Wasserpfeife zu rauchen.In rund zwei Wochen werden Österreichs Lokale

. Die Nervosität steigt, wenn am 1. November das Rauchverbot bundesweit in Kraft tritt. Auch in Wien sind rund 6000 Beisln und Lokale betroffen. Doch viele Gastwirte informieren ihre Gäste kaum.

 

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