Das Geld, könnte man glauben, ist in der Coronazeit abgeschafft worden. Nehmen wir als Beispiel Österreich: Bis Anfang Oktober hat die Bundesregierung fast 41 Milliarden Euro für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie ausgegeben – teilweise sehr zur Freude mancher Unternehmen, die sich während des Lockdowns dank Umsatzersatz über höhere Einnahmen freuen konnten als im regulären Betrieb.
Auch die gesamtstaatliche Schuldenquote wird nach Einschätzung des Fiskalrats schneller sinken. Schon Ende kommenden Jahres werden wir bei unter 78 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Wir sind also auf einem guten Weg zurück zur Einhaltung der Maastricht-Kriterien, die eine maximale Neuverschuldung von drei Prozent des BIPs vorschrieben und eine Schuldenquote von höchstens 60 Prozent.
Wir können Badelts Gedankengang durchaus nachvollziehen. Griechenland hatte im Juni eine Schuldenquote von 207 Prozent des BIPs, Italien kam auf 156 Prozent, Frankreich auf 115 Prozent – im Schnitt der Eurozone lag die Schuldenquote im zweiten Quartal bei 98 Prozent der Wirtschaftsleistung. Man ist also tatsächlich weit weg von den 60 Prozent.
Frankreich hat seit 2009 die Kriterien der Neuverschuldung nur ein einziges Mal eingehalten. Belgien, Griechenland und Italien haben seit 2000 das 60-Prozent-Ziel kein einziges Mal erreicht. Dennoch gibt es die Regeln – und zwar aus einem guten Grund.
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