Kein Kandidat für EU-Wahl: Doskozil teilt gegen Bundes-SPÖ aus

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Nach der Debatte über die Listenerstellung der SPÖ für die anstehende EU-Wahl 2024 hat der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Mittwoch angekündigt, keinen Kandidaten bzw. keine Kandidatin aufzustellen. Der SPÖ-Landeschef sparte nicht mit Kritik an der Bundes-SPÖ. Es mangle an Verlässlichkeit und Berechenbarkeit.

Der Diskussion vorangegangen war ein Streit mit der Bundespartei über die zustehenden Plätze auf der Kandidatenliste für die Wahl im Juni nächsten Jahres. Das Burgenland beharrte darauf, dass ihm auf Basis des Berechnungsmodells der Landespartei der fünfte Listenplatz zustehen würde, und hätte hierfür Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos vorgesehen.

Eine „Konfliktsituation“ mit der Bundespartei oder Streit gebe es aber nicht, im Gegenteil: „Wir werden uns darauf konzentrieren, ein gutes Ergebnis einzufahren“, sowohl bei der EU-Wahl als auch bei der Nationalratswahl und 2025 bei der Landtagswahl, so Doskozil.Listenerster wird wie vor fünf Jahren, als die SPÖ ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis bei einer Bundeswahl geholt hatte, der Wiener Andreas Schieder.

Der umstrittene sechste Platz ging an Claudia Arpa, die Kandidatin Kärntens. Die Ironie darin: Vor fünf Jahren war es die Kärntner SPÖ, die sich bei der Listenerstellung geprellt sah. Arpas Listenplatz ist allerdings ohnehin ein Wackelmandat.Innerhalb der SPÖ ist erneut ein Streit ausgebrochen: Das Burgenland fühlt sich bei der Listenerstellung für die EU-Wahl benachteiligt – nicht die einzige offene Baustelle für SPÖ-Chef Andreas Babler.

 

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