Internationaler Gerichtshof: Israel weist Völkermordvorwurf zurück

Israel hat Vorwürfe des Völkermords im Gazastreifen vor dem Internationalen Gerichtshof als haltlos zurückgewiesen und seinen umstrittenen Militäreinsatz in Rafah als Selbstverteidigung gerechtfertigt. Die von Südafrika vorgebrachten Vorwürfe seien eine „Verdrehung der Wirklichkeit“, sagte der Rechtsvertreter Israels, Gilad Noam, am Freitag in Den Haag.Israel warf Südafrika vor dem höchsten UNO-Gericht eine Verharmlosung von Genozid vor.

Rafah sei ein „militärisches Bollwerk der Hamas“, die Israel mit Raketen beschieße. Auch halte die palästinensische Terrororganisation Hamas noch immer zahlreiche Geiseln fest. Israel sorge zudem für humanitäre Hilfe und tue alles zum Schutz der Zivilbevölkerung. Vertreter Südafrikas und der Palästinenser und Palästinenserinnen vor dem Gerichtshof in Den Haag am DonnerstagAm Ende der Anhörung wurde eine Rechtsvertreterin Israels durch einen Zwischenruf unterbrochen. „Lügner“, rief eine Frau im Gerichtssaal im Friedenspalast. Sie wurde anschließend von Sicherheitsmitarbeitern aus dem Saal geführt. Israel hatte bereits zuvor alle Vorwürfe Südafrikas entschieden zurückgewiesen.

Die Lage für die Menschen habe sich extrem verschlechtert. Rafah sei der „letzte Zufluchtsort für etwa 1,5 Millionen Menschen“. Ihr Leben sei in Gefahr. Südafrika fordert den sofortigen Rückzug Israels aus dem Süden des Gazastreifens und den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe. Auch müssten unabhängige Ermittler und Ermittlerinnen sowie Journalistinnen und Journalisten zugelassen werden.

Das Hauptverfahren zu ebendieser Völkermordklage kann sich über Jahre hinziehen. In zwei Eilentscheidungen hatte der IGH Israel bereits verpflichtet, alles zu tun, um einen Völkermord zu verhindern und humanitäre Hilfe zuzulassen. Nach Ansicht von Südafrika hat Israel diese Entscheidungen ignoriert.Südafrika setzt sich seit dem Ende der Apartheid 1994 für die Sache der Palästinenser und Palästinenserinnen und ihren Wunsch nach einem eigenen Staat ein.

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