Ein Bravo für den besten Innenminister,seit Bestehen der Republik!
Ein Innenminister, der den Rechtsstaat in Zweifel zieht, das Recht für die Politik beugen möchte, ist in jeder Hinsicht unglaubwürdig.
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Kurz über Kickl: 'Habe ihm klar Meinung gesagt'Kickl: 'Rote Linie überschritten'. SPOE_at unterstützt neos_eu-Misstrauensantrag. Auch die IGGÖ kritisiert den Innenminister. SPOE_at neos_eu Die abgehalfterte SPÖ, wieder einmal in 'Laune'!Und von der Haselsteiner 'Truppe' ,kann man diesbezüglich auch nichts anderes erwarten! SPOE_at neos_eu Wer macht die Gesetze Verfassung doch die Politiker ! reine Heuchelei diese künstliche Aufregung SPOE_at neos_eu Neos Befehlsempfänger von Hans Peter sind unglaubwürdig
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Rüffel vom Kanzler: Kurz führte klärendes Gespräch mit Kickl über den RechtsstaatDie Empörung über Aussagen von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zum Rechtsstaat ebbt auch zwei Tage später nicht ab. Zwischen Kickl und Kurz gab es inzwischen ein klärendes Gespräch, wie das Kanzleramt mitteilte.
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Asyl: Opposition zeigt sich über Kickl empörtDie Opposition zeigte sich empört über die Aussage von Innenminister Herbert Kickl ( FPÖ ) zur Europäischen Menschenrechtskonvention ( EMRK ). Minister Kickl ist der absolute richtige Mann für dieses Amt! Gestalten wie Herr Leichtfried können ja ins Merkelland ziehen, wenn ihnen etwas nicht passt, denn das sind die Leute, die große Sprüche über den Rechtsstaat klopfen, ihn aber parallel dazu aushöhlen. Nur die Opposition oder die Medien auch? Titelseite KLZ? Nein, online genügt ... 😧🤔 Wenn das Recht der Politik folgen muss, dann sind wir bei den Anfängen der Nazizeit. Die övp befürwortet das durch ihr schweigen und wird dadurch unwählbar. Sie legt sich praktisch ins braune Nest. Egal wie man es sehen mag. oevp = türkis, also keine Ausreden
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Jahresbilanz präsentiert: 12.611 Abschiebungen2018 hat es mit 12.611 die höchste Zahl an Außerlandesbringungen seit Bestehen des Bundesamtes für Asyl und Fremdenwesen gegeben. Innenminister ... 👍🏼👏🏼🍾🥳 Alle abschieben, um den Frieden zu retten! Bravo TürkisBlau zeigt Charakter arbeiten für BürgerInnen Österreich u EU ! Weiter so !
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Nach Fanpost für Kickl: Roter Rebell wird ausgeschlossenGewerkschafter Josef Hübner muss die rote Fraktion verlassen. Nach seinen Liebesgrüßen an die türkis-blaue Bundesregierung, vor allem an Innenminister Herbert Kickl, blieb der FSG-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Rainer Wimmer keine Wahl.
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Asyl: Was Herbert Kickl (nicht) darfAnalyse. Der Innenminister will Anwesenheitspflichten und 'Transitzonen' für Asylwerber. Doch die Ideen stehen im Konflikt mit Verfassungs- und EU-Recht. Im 'Gutmenschen' Bereich ,darf unser bester Innenminister nicht 'handeln'!
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Kickl bezeichnet Vorarlberger ÖVP als 'schwarz angestrichene Grüne'Innenminister weist Forderung von LH Wallner nach einer Länder-Mitsprache beim humanitären Bleiberecht zurück. franziskam108 Sehr gut 🤔🤔🤔 Also die Überheblichkeit des Kickl ist unglaublich. Von Interesse wäre die Reaktion vom Kanzler, den Kickl greift einen ÖVP-LH massiv an?!
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