Impfpflicht wird zum Aprilscherz: Vorhaben wackelt

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Ohrfeige für Regierung: Impfpflicht wird zum Aprilscherz. Ein heftig umstrittenes Vorhaben der türkis-grünen Regierung steht auf der Kippe.

Der Gesundheitsminister hält unbeirrt am Impfpflicht-Plan fest, doch die technische Umsetzung gelingt frühestens bis April.

Ein heftig umstrittenes Vorhaben der türkis-grünen Regierung steht auf der Kippe: die geplante Einführung der Impfpflicht. Die Betreiber der elektronischen Gesundheitsakte ELGA ließen nun nämlich wissen, dass die technische Umsetzung der Maßnahme erst bis frühestens April zu bewerkstelligen sei. Das Gesundheitsministerium hält dennoch unbeirrt am Inkrafttreten mit Februar fest.„Das pandemische Kaufhaus Österreich.

Verantwortlich dafür ist allerdings nicht die Omikron-Variante, die das Vorhaben jüngst rechtlich ins Wanken brachte, sondern eine Stellungnahme im mit Montag endenden Begutachtungsverfahren zum Gesetzesentwurf. Die technische Umsetzung der Impfpflicht ist laut den Betreibern der elektronischen Gesundheitsakte ELGA nämlich frühestens bis April zu bewerkstelligen, merkten sie an.

Eigentlich war der Plan klar. Noch im Jänner sollte die Impfpflicht beschlossen werden, mit Februar sollte sie in Kraft treten. Ein erster Abgleich der Impfdaten mit dem Melderegister ist im Entwurf am 15. März vorgesehen. An diesem Tag sollte allen Ungeimpften, die keine Ausnahme eintragen haben lassen, ein Strafmandat zugeschickt werden.

 

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Der GF von Elga weiß dass eine Imofpflicht kommen soll seit spätestens Anfang Nov und kommt am. 23.12.drauf dass er etwas tun sollte. Wie erfüllt der seinen 200.000 Euro Job? Wenn uch als GF erfahre dass sich die Gesetzeslage in einem für mein Unternehmen relevanten Bereich änder

Damit hat einer den schwarzen Peter, der Rest kommt mit einem blauen Auge davon 👍🤪🤯🤯🤯🤯

Die Impfgegner bei ELGA ausforschen und entlassen.

Tja, anstatt Menschenmassen überall zu verhindern, erzeugt man jene, und dann natürlich alles mit FFP2 Masken, welche im Prinzip einmal getragen werden sollten und dann reif für den MÜLLKÜBEL sind ...

..eure Meldung ist obsolet. April bezieht sich nur auf die Ausnahmefälle. Missverständnis um die Arbeit der BR anzuschwärzen...

Sie meinen aud der Kippe stehen wie der Präsident dieser Corona Republik

Neuwahlenjetzt

Jetzt wäre der Moment sich davon zu verabschieden.

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