Im Bundestag gescheitert: Keine Impfpflicht in Deutschland

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In Deutschland ist die Einführung einer Corona-Impfpflicht gescheitert. Der Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren erhielt im Bundestag nicht die erforderliche Mehrheit.

378 Abgeordnete stimmten am Donnerstag im Deutschen Bundestag gegen die Impfpflicht ab 60 Jahren, nur 296 Abgeordnete votierten dafür und neun enthielten sich. Damit erlitt die Ampelkoalition von Bundeskanzler Olaf Scholz ihre erste bedeutende Abstimmungsniederlage. Wenig später wurde auch ein Impfpflicht-Antrag der oppositionellen konservativen Union abgelehnt.

Die Debatte wurde heftig, aber sachlich geführt. Die Befürworter einer Impfpflicht ab 60 Jahren warnten vor einer drohenden neuen Eskalation der Pandemie im Herbst, für die man gewappnet sein müsste. Die Gegner verwiesen dagegen auf Grundrechtseingriffe durch eine Impfpflicht und betonten die Unsicherheit, ob es überhaupt zu einer erneuten Zuspitzung der Corona-Lage kommen werde.Insgesamt waren vier Anträge eingebracht worden.

Die AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel und der FDP-Abgeordnete Wolfgang Kubicki bekräftigten ihre Ablehnung einer Corona-Impfpflicht. Weidel sagt im Bundestag, eine Impfpflicht sei"verfassungsfeindlich" und eine"totalitäre Anmaßung". Kubicki verwies auf die im Schnitt schwächeren Krankheitsverläufe bei der Infektion mit der Virusvariante Omikron, weshalb keine Grundrechtseingriffe zulässig seien.

 

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