Im Bann der FPÖ

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Leitartikel: Die Wähler setzen die FPÖ gleichauf mit ÖVP und SPÖ. Darauf hat die Republik seit 30 Jahren keine Antwort. Von WaltHaemmerle -

Autor Walter Hämmerle Chefredakteur Manche Fragen entziehen sich einer einfachen Antwort. Etwa warum die FPÖ auch bald 70 Jahre nach ihrer Neugründung keine allgemein akzeptierte Partei der Zweiten Republik ist. Oder warum es ihre Vertreter regelmäßig mit rassistischen, menschenverachtenden, geschichtsverfälschenden Entgleisungen in die großen Schlagzeilen schaffen.

Es stimmt, dass immer öfter auf Entgleisungen auch Sanktionen folgen. Eigentlich müsste jedem blauen Funktionär das Risiko eines verordneten Rücktritts klar sein, wenn er die Grenzen überschreitet.

Diese Mentalität, noch auf den kleinsten Funktionär heruntergebrochen, macht aus Grenzverletzungen Strategie, die als Grundrecht verkauft wird. Das wird man ja wohl noch sagen dürfen. Natürlich darf man. Das Gesetz steckt die Grenzen mit Grund weit ab. Aber alles, was gesagt wird, hat Konsequenzen; selten rechtliche und fast immer politische. Für eine Regierungspartei gilt das zum Quadrat.

 

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