Ibiza-Video: Kritik an „Streng geheim“-Einstufung

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Ibiza-Video: Kritik an „Streng geheim“-Einstufung, die Rede ist von 'Zensurversuchen'

Am Freitag hat der Ibiza-Untersuchungsausschuss das vollständige und „ungeschwärzte“ Ibiza-Video geliefert bekommen. Mit scharfer Kritik haben die Oppositionsparteien SPÖ und NEOS auf die Einstufung von Teilen des Ibiza-Videos als „Streng geheim“ reagiert. Der SPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Jan Krainer, sagte dazu, „die Zensurversuche durch die Regierung gehen weiter“.

Diese Einstufung sei Informationen vorbehalten, deren Bekanntwerden eine schwere Schädigung bestimmter Interessen wahrscheinlich macht. „Ob diese Einstufung für einzelne Teile des jetzt gelieferten Videos gerechtfertigt ist, ist noch zu überprüfen“, so der SPÖ-Abgeordnete.Auch Krisper zeigte sich empört: „Offenbar geht die traute Blockadehaltung seitens ÖVP und Justizministerin weiter.

 

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Mir kommt vor das irgendwas im Video noch ist.. kann das sein?

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