Ibiza-U-Ausschuss - Eine Reform fürs Nirwana

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IbizaUA: Wie Türkis-Blau die Bankenaufsicht neu aufstellen wollte. Es gab etliche Auffälligkeiten, manche klärten sich auf. Von simonrosner -

Als die türkis-blaue Bundesregierung im April 2019 eine Reform der Bankenaufsicht in Begutachtung schickte, war die Aufregung groß. Vor allem bei der SPÖ, die vor einer 'Ausschaltung der Kontrolle' warnte, aber auch bei der Oesterreichischen Nationalbank, deren Rolle entschieden geschwächt worden wäre. Die Aufregung ebbte ab, denn einen Monat später brach die Regierung nach der Ibiza-Affäre auseinander. Die Reform wurde nie umgesetzt.

Einsparen wollte man jedenfalls den zweiten Vorstand, nämlich den als SPÖ-nahe geltenden Helmut Ettl trotz seines internationalen Renommees und zudem bei laufendem Vertrag. Das stellte, so Pöschl, eine 'durchaus ernst zu nehmende Gefährdung der Unabhängigkeit der FMA dar'.Der Verfahrensrichter wertet dieses geplante Manöver als parteipolitisch motiviert.

 

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