Ibiza-U-Ausschuss: Blümel kann SMS-Aufregung zum Teil verstehen

zum zweiten Mal Auskunftsperson im Ibiza-U-Ausschuss gewesen. Selbstverständlich komme er - auch"wenn es manchen Abgeordneten weniger um politische Aufklärung als vielmehr um Skandalisierung, Empörung und öffentlichkeitswirksame Vorverurteilung geht", kritisierte er umgehend die Opposition. Die Empörung über gewisse öffentlich gewordene SMS könne er teilweise aber nachvollziehen, so Blümel.

, sagte der Finanzminister. Er sei sich aber sicher, dass schon jeder Mensch einmal Nachrichten geschrieben habe, die er im Nachhinein nicht mehr schreiben oder anders formulieren würde, vor allem wenn dies aus Emotionen heraus geschehen sei. Das gelte umso mehr, wenn man jemanden schon lange kenne. Neuerlich holte Blümel die Opposition ins Boot und erinnerte an einen deftigen Sager der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper im U-Ausschuss."Dass nun gerade Abgeordnete, die in den letzten Jahren offiziell stets für Datenschutz und Persönlichkeitsrechte eingetreten sind, sich nun an persönlichen Nachrichten delektieren und diese genüsslich kommentieren, ist eigentlich entlarvend.

Wesentlich sei"für uns bei Personalentscheidungen immer, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden, die Person qualifiziert ist und dass die Letztverantwortung bei den zuständigen Organen liegt".sagte Blümel zu einer zuletzt häufig aufgebrachten Frage zu seiner Arbeitsweise. Auch andere jetzige und ehemalige Regierungspolitiker hätten keinen.

Zusätzliche Brisanz verliehen dem zweiten U-Ausschuss-Auftritt von Blümel neben den öffentlich bekannt gewordenen

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