Bei Österreichs Grünen wird Werner Kogler auch die nächsten Jahre an der Spitze stehen. Beim Bundeskongress heute, Samstag, soll er für drei weitere Jahre – und damit bis Mai 2025 – als Bundessprecher bestätigt werden. Eine Statutenänderung, etwa für eine Doppelspitze, sei derzeit nicht angedacht, sagte Vize-Parteichef Stefan Kaineder am Freitag, Kogler arbeite ohnehin im Team. In diesem soll Leonore Gewessler nach dem Parteitag zur Stellvertreterin aufsteigen.
Starten soll auch eine inhaltliche Debatte zur Neuausrichtung des Europaprogramms der Grünen. Kaineder erinnerte zudem daran, dass Europa in der Energieversorgung schleunigst unabhängig werden müsse.Unter langanhaltendem Applaus ziehen die grünen Regierungsmitglieder im Villacher Congress Center ein - angeführt vom Parteichef Werner Kogler, der sich von den Delegierten minutenlang feiern lässt. Bussi hier, Händeschütteln da.
Er sei schon 63 Jahre alt, er werde daher alles tun, was in seiner Macht liegt, denn er"muss sich, auf gut Deutsch gesagt, nichts mehr scheißen". Die nächste Zeit wird hart, sagt Rauch und meint damit die gravierenden Teuerungen, die viele Menschen in Österreich wirtschaftlich bedroht. Nach einer flotten Abstimmung wird Rauch vom Bundeskongress einstimmig bestätigt.
Mit welchem Spitzenkandidaten die Grünen in die nächste Nationalratswahl gehen, diese Frage stellt sich laut Kaineder weder bei diesem noch beim nächsten der üblicherweise jährlich stattfindenden Bundeskongresse der Grünen. Regulärer Wahltermin sei im Herbst 2024, Wahllisten würden damit erst im Jänner oder Februar 2024 erstellt.
Für Kaineder sind solche Fragen derzeit ohnehin von geringer Relevanz: „Die Zeit, sich intern um Statuten zu kümmern, ist vorbei“, sagt er in Hinblick auf den Ukrainekrieg und Klimakrise: „Die Grünen müssen auf allen Ebenen Verantwortung übernehmen in Österreich und Europa.“ Es gehe darum, die Energiewende und eine ökologische Transformation voranzutreiben, „diese Dringlichkeit verstärkt sich maßgeblich“.
Braucht wer?
Müssen dass denn wieder unbedingt neue Jahre sein, für einen grünen Kommunisten reichen auch drei gebrauchte Jahre! Wer denkt Mal an die Umwelt!