Gesundheitsminister Rudolf Anschober teilt den Verlauf der Corona-Epidemie in Phasen ein. Die erste war der Lockdown, die zweite die Lockerungen, nun befinden wir uns laut Anschober in Phase drei, bei der es um Stabilisierung geht.Die erste Phase war der Notfall. Regiert wurde per Verordnung, das war auch weitgehend vom Epidemiegesetz gedeckt. Wo dieses nicht reichte, erhielt Türkis-Grün einen Blankoscheck der Opposition, Gesetze wurden ohne Begutachtung beschlossen.
Ein bisschen weniger ostenativ wurscht hätte es der Bundesregierung im Vorfeld der VfGH-Entscheidung freilich sein können, als Zweifel aufkamen.Anders sieht es in Phase zwei aus. Es war sicher richtig, nicht alles auf einmal aufzusperren. Es ist aber unmöglich, jede Differenzierung juristisch wasserdicht hinzubekommen. Dahinter steckt nicht nur ein einzelner Juristen, dahinter können auch reale Folgen der Maßnahmen liegen.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »