aus Berlin Alexander Dworzak Redakteur Auf Bern folgte Berlin: Sein zweiter bilateraler Antrittsbesuch seit Beginn der türkis-grünen Regierung führte Außenminister Alexander Schallenberg am Mittwoch in die deutsche Hauptstadt. Im Auswärtigen Amt traf er seinen sozialdemokratischen Amtskollegen Heiko Maas. Es war bereits die zweite Begegnung der beiden in dieser Woche, am Montag trafen sie einander in Brüssel beim EU-Außenministerrat.
Entsprechend amikal war die Begrüßung:"Mein lieber Alexander", nannte Maas seinen Gast. Der deutsche Außenminister strich die gemeinsame Lösung der EU-27 um eine Kontrolle des Libyen-Waffenembargos hervor. Diese sei ein"Zeichen für die Handlungsfähigkeit Europas" gewesen. Schallenberg strich neben dem Kontrollaspekt auch hervor, dass das Geschäftsmodell von Schleppern nicht befördert werden solle.
Macron quittierte die Vorschläge der Kommission nur mit den Worten, man könne darüber beim März-Gipfel der Union reden. Er sieht in einer EU von 30 und mehr Mitgliedern eine gemeinsame Linie in der Außenpolitik als unmöglich an, etwa im Umgang mit Russland und der Türkei. Unklar ist auch, wann die Beitrittsgespräche starten sollen. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel plädiert für einen Durchbruch beim Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs im März. EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi setzt auf Anfang Mai. Dann findet unter dem kroatischen Ratsvorsitz der Balkangipfel in Zagreb statt.
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