Geht im November : Schwedischer Regierungschef wirft endgültig das Handtuch

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Ende Juni war Löfven nach einem Misstrauensvotum bereits schon einmal als Ministerpräsident zurückgetreten. Nach wenigen Tagen erhielt er im schwedischen Parlament aber wieder die nötige Unterstützung.

Der Grund für den Misstrauensantrag im Reichstag: Löfven legte einen Vorschlag zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes vor. Schweden gehört zu jenen Ländern, die ihre Mietpreise kontrollieren, um Wohnen für alle leistbar zu machen, was allerdings zu einem Schwarzmarkt mit illegalen Mietverträgen und horrenden Unter-der-Hand-Zahlungen führte. Gute leistbare Wohnungen wurden für Ärmere dadurch noch unerreichbarer.

Das Parlament witterte hinter Löfvens Liberalisierung bei Neubauten aber eine generelle Aufweichung der Mietpreisregulierung. Zumindest offiziell. Inoffiziell war man schon lange unzufrieden mit dem Regierungschef. Für Schwedens Sonderweg in der Pandemie – wenig Einschränkungen, überlastete Spitäler, viele Tote – wurde ein hoher Preis gezahlt, von dem die Wirtschaft aber kaum profitierte.

Als der gelernte Schweißer 2014 erstmals Premier wurde, war er erst kurz zuvor als Vorsitzender der mächtigen Metaller-Gewerkschaft IF zurückgetreten. Obwohl er während seiner beiden Regierungszeiten nie eine Mehrheit im Parlament hatte, hielt sich der 63-Jährige an der Macht. Er ist ein Kämpfer. Mit zehn Monaten kam er zu einer Pflegefamilie, seinen Bruder lernte er erst als Erwachsener kennen. Für Kritiker ist Löfven schlicht ein Opportunist.

 

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