Die Koalition für die nächsten fünf Jahre steht“, sagt Kärntens ÖVP-Chef Martin Gruber. Landeshauptmann Peter Kaiser hat sich nach zwei Wochen Verhandlungen für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP entschieden. Damit wird eine Regierungsform fortgesetzt, die auf Landesebene aktuell dominiert: die Große Koalition.
Im vergangenen Herbst stand in Tirol Neo-Landeshauptmann Anton Mattle nach der für die ÖVP verlustreichen Wahl ohne Mehrheit für die Koalition mit den Grünen da. Man einigte sich auf eine Zusammenarbeit mit der SPÖ. Darauf setzt man in der Steiermark bereits seit 2005, Landeshauptmann Christopher Drexler hat im Herbst 2024 seine erste Wahl zu schlagen.Sein Parteikollege Wilfried Haslauer muss sich dieser deutlich früher stellen – in drei Wochen.
Zwei Bundesländer haben sich für diese Form der Zusammenarbeit bereits entschieden. In Oberösterreich regiert Landeshauptmann Thomas Stelzer seit Herbst 2021 mit den Freiheitlichen. Zwar ermöglicht das dortige Proporzsystem auch SPÖ und Grünen einen Platz in der Regierung, doch nur zwischen ÖVP und FPÖ gibt es ein Arbeitsabkommen.
Auch in Niederösterreich regiert der Proporz, hier sitzen mit ÖVP, SPÖ und FPÖ drei Parteien in der Regierung, ein Abkommen wurde aber ebenfalls nur zwischen ÖVP und FPÖ unterzeichnet – was bekanntlich für einiges an Kritik gesorgt hatte.In Wien lenkt die erste rot-pinke „Punschkrapfen-Koalition“ die Geschicke der Bundeshauptstadt. Formal regiert auch hier der Proporz, doch auch ein Stadtratsposten geht nicht automatisch mit einem Ressort einher.
Ganz allein regieren darf auf Landesebene übrigens nur einer: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. 2020 errang er 19 von 36 Mandaten und war demnach auf keinen Regierungspartner angewiesen. Sollte er jedoch Bundesparteichef der SPÖ werden, will er spätestens im Rennen um die – regulär für Herbst 2024 angesetzte – Nationalratswahl den Landeschefsessel freigeben. Ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin müsste die Absolute spätestens 2025 verteidigen.
Hauptsache es sind keine Grünen dabei.
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